DCI (Jettec) weist Patentrechtsverletzungen gegen Epson erfolgreich zurück

Die Klagegegner waren DCI (Jettec) und Seiko Epson. Sie stehen sich bereits seit April 2011 gegenüber. Bei DCI handelt es sich um das in Boston ansässige Unternehmer Dynamic Cassette International Ltd, dass unter anderem mit dem Markennamen Jettec hochwertige Druckerpatronen herstellt. Weltbekannt wurde Jettec auch mit seinem patentierten Jettec Extralife System.
DCI besteht seit 1983 und produziert in seinem mehr als 32.000 Quadratmeter großen Werk mehr als zwei Millionen kompatible Patronen pro Monat. Im gleichen Zeitraum verlassen mehr als eine Million recycelte und wiederbefüllte Tintenpatronen sowie eine halbe Million Refill-Kits zum befüllen von Tintenpatronen das Werk. Das Unternehmen unterhält Sammelstellen in der Bundesrepublik Deutschland sowie in England.
 

Epson machte den Vorwurf der Patenrechtsverletzung

Gegen den Vorwurf der Patenrechtsverletzung hatte sich DCI mit einer Gegenklage vor dem englischen Gericht gewehrt. Darin wurde Seiko Epson vorgeworfen, einen vernünftigen Wettbewerb unter den Anbietern verhindern zu wollen. Richter Floyd entschied am 24. November 2011 gegen Epson. Das ist ein neuerlicher Erfolg der Recycler, die derzeit von den Herstellern originaler Patronen massiv mit Patentrechtsklagen unter Beschuss genommen werden.