Druckerhersteller von Europäischem Gerichtshof vorerst entlastet

CVRIA
Der 24.11.2011 brachte den Herstellern von Druckern eine gute Nachricht. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass es keine weiteren Prüfungen über eventuelle wettbewerbsrechtliche Verstöße geben wird. Die streitenden Parteien waren die EU Kommission und die EFIM gewesen. Hinter dem Kürzel EFIM (European Federation of Ink and Ink Cartridge Manufakturers) versteckt sich der Europäische Verband der Hersteller von kompatiblen Tintenpatronen.

 

Darum geht es in der Klage

Druckerhersteller KlageDer Streit war beim Europäischen Gerichtshof unter dem Aktenzeichen T-296/09 anhängig gewesen. Ausgelöst worden war der Rechtsstreit durch Lexmark, Epson, HP und Canon. Die Klage richtete sich gegen die EU-Kommission selbst, die 2009 entschieden hatte, der Bitte der EFIM zu einer Untersuchung von Wettbewerbsverstößen nicht nachzugeben. Die Hersteller von alternativen Tintenpatronen fühlen sich durch die Vorgehensweise der Druckerhersteller behindert, die ihr Patronen ständig komplizierter machen und sowohl Produzenten wie KMP als auch den Recyclern immer wieder mit Patentrechtsstreitigkeiten das Leben schwer machen.

 

Eine Trendwende zeichnet sich ab

Der Beschluss des Europäischen Gerichtshofs weist die Entscheidung über die Durchführung einer Untersuchung an die EU Kommission zurück. Die EU Kommission hat nun auch die Möglichkeit, diese Streitigkeiten zur Schlichtung an nationale Behörden zu übergeben. Möglich wäre das mit dem Verweis auf eine fehlende Bedeutung für den innergemeinschaftlichen Wettbewerb. Damit scheint sich bei der Rechtssprechung zum Wettbewerbsrecht beim Europäischen Gerichtshof eine Trendwende abzuzeichnen, da sie fast völlig entgegengesetzt zu bisherigen Urteilen ist.

 

Blog Kategorien: 

Neuen Kommentar schreiben

Plain text

  • Keine HTML-Tags erlaubt.
  • Internet- und E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.
  • Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt.
By submitting this form, you accept the Mollom privacy policy.

Weitere interessante Beiträge

Neue Drucker

Neben den schon vorgestellten Pixma- Multifunktionsgeräten, gibt es in der Einstiegsklasse mit den beiden Pixma MG5150 und MG5250 zwei weitere Multifunktionsdrucker von Canon. Der MG5150 ist der Nachfolger des MP550 und der neue MG5250 löst den…

Canon

Die günstigen Preise für viele Drucker resultieren allein daraus, dass sich die Hersteller laufende Einnahmen aus dem dazu gekauften Verbrauchsmaterial erhoffen. Dabei macht Canon keine Ausnahme und hier haben die hauseigenen Tüftler sich etwas ganz…

Tipps & Infos

Man sollte den Youngstern mehr zutrauen, als man auf den ersten Blick denkt. Einem Jugendlichen ist es gelungen, aus banalen LEGO-Bausteinen und einer Reihe von Motoren einen funktionierenden Drucker zu bauen! Der junge Mann heißt Leon Overweel und…
A3+ Fotodrucker im Test: Epson Stylus Photo R3000 - Canon Pixma Pro 1

Neue Drucker

  Druckerchannel hat die Modelle Epson Stylus Phote R3000 und den Canon Pixma Pro 1 in einem Test gegeneinander antreten lassen und dabei verschiedene Aspekte genauer unter die Lupe genommen. Dass diese Modelle dafür ausgewählt worden sind,…
Armor vergleicht Klone für Druckerpatronen mit Pferdefleischskandal

Insider

  Armor ist ein in Frankreich beheimatetes Unternehmen, in welchem unter Anderem Druckerzubehör hergestellt wird. In einer Pressemitteilung stellten die Manager des Unternehmens Parallelen zwischen der Schwemme an gefälschten Druckerpatronen…