Brother klagt gegen Aster Graphics wegen Etikettenbändern für P-Touch-Systeme

 

Chi Kin Wong, der Inhaber von CW Media Pro, ist schon der Dritte, gegen den Brother wegen Verletzungen der Patentrechte beim Verbrauchsmaterial für seine P-Touch-Etikettendrucker klagt. Die erste Klage richtete sich gegen Aster Graphics und LD Products. Bei der zweiten Klage wurden die alternativen Produkte von Sophia Global sowie Nextag und die Kooperationspartner ins Visier genommen.

 

Die in der dritten Klage betroffenen Patente

Die neuerliche Klage ist von Brother am 5. März 2013 vor dem Bezirksgericht Delaware eingereicht worden. CW Media Pro wird vorgeworfen, die Patentrechte von Brother bei kompatiblen Farbbandkassetten für die Etikettendrucker der Brother P-Touch-Reihe zu verletzen. Konkret geht es um die amerikanischen Patente mit folgenden Registriernummern:

  • 6.116.796
  • 5.964.539
  • 5.653.542

 

Bei der Klage gegen Aster Graphics waren noch zwei weitere Patentnummern genannt worden. Betroffen davon ist eine lange Liste von Druckerzubehör für die P-Touch-Systeme. Allein bei der aktuellen Beschwerde gegen CW Media Pro umfasst sie mehrere Seiten. Brother verlangt von CW Media Pro einen angemessenen Schadenersatz sowie eine Lizenzgebühr.Außerdem soll das beklagte Unternehmen die Kosten für die Anwälte und die Gerichtskosten bezahlen sowie eine Unterlassungserklärung unterzeichnen.

 

Der aktuelle Stand bei den ersten beiden Klagen

Patentrechtliche Klagen ziehen sich erfahrungsgemäß sehr in die Länge. Beim Verfahren gegen Aster Graphics wurde jetzt die Frist für die Stellungnahme der Beklagten bis zum 22. April 2013 verlängert. Aster Graphics und LD Products werden von einer Anwaltskanzlei vertreten. Das untermauert die Annahme, dass Aster Graphics der Hersteller der umstrittenen Verbrauchsmaterialien für die P-Touch-Systeme und die anderen beklagten Unternehmen die Handelspartner waren. Das würde bedeuten, dass Aster Graphics eventuell auch diese entschädigen müsste.

 

Freie Tags: 
Blog Kategorien: 

Neuen Kommentar schreiben

Plain text

  • Keine HTML-Tags erlaubt.
  • Internet- und E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.
  • Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt.

Weitere interessante Beiträge

Neue Drucker

Mit vier neuen Tinten AIOs vergrößert HP sein Produktangebot für den Heimgebrauch. Die Neulinge präsentieren sich mit neuem Aussehen und neuen Namen. Photosmart 6510 B211a und Photosmart 7510 C311a heißen zwei der Neuvorstellungen von HP, die…

Tipps & Infos

Sicher ist es sehr verlockend, seine gesamte Technik über einen einzigen Kipp- oder Tastschalter vom Netz nehmen zu können. In der Hinsicht ist die schaltbare Steckdosenleiste sehr komfortabel, senkt das Risiko von Überspannungsschäden…

Auf der IFA 2012 hat Brother mit dem MFC-J4510DW einen neuen Drucker auf Tintenstrahlbasis vorgestellt, der neben DIN A4 Papier auch DIN A3 Blätter bedrucken kann. Das Gerät bringt gleich zwei Neuerungen gegenüber den anderen Brother-…
Wie Druckerhersteller die Kunden austricksen

Insider

  Das Schweizer TV-Magazin „Kassensturz“ hat jetzt einige Tricks vorgestellt, mit denen die Verbraucher kräftig von den originalen Herstellern von Druckern und Druckerzubehör abgezockt werden. Sie alle haben nur ein Ziel: Den…
Brother Inkbenefit Plus

Neue Drucker

  Offenbar hat sich Brother das Unternehmen Epson zum Vorbild genommen, wo bereits vor einiger Zeit mit der Ecotank-Serie Tintenstrahldrucker mit selbst nachfüllbaren Tintentanks gezeigt wurden. Brother zieht jetzt mit den Serien Inkbenefit…