Samsung erwirkt Verkaufsverbot für Toner-Klone deutscher Händler

Dass Tonernachbauten (Toner-Klone, Newbuild-Toner) den Herstellern der Originaltoner ein Dorn im Auge sind, ist inzwischen hinlänglich bekannt. An vielen Stellen ist der Zorn auch berechtigt, denn einige der Produzenten der Billignachbauten scheuen zu Gunsten ihrer niedrigen Preise auch vor Verletzungen des Patentrechts nicht zurück. Dagegen ging nun Samsung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln vor.

 

Landgericht München straft sieben Anbieter ab

Samsung hat ursprünglich beim Landgericht München Klagen gegen insgesamt sieben Händler von patentrechtsverletzenden Nachbauten von Samsung-Tonerkartuschen eingereicht. Gegen alle sieben wurden am 22. und 26. November 2011 Einstweilige Verfügungen erlassen, die ein vorläufiges Verbot des Verkaufs beinhalten. Betroffen sind Nachbauten der Toner für den s/w-Laser Samsung ML-1660 sowie die Farblaserdrucker der Reihen Samsung CLP-610 und Samsung CLP-620.

Ergangen sind diese Verfügungen unter folgenden Aktenzeichen:

  • 7 O 24910/13
  • 7 O 25578/13
  • 7 O 25579/13
  • 7 O 25580/13
  • 7 O 25500/13
  • 7 O 25501/13
  • 7 O 25502/13

 

Betroffen von den Verfügungen sind die europäischen Patente mit den Registriernummern EP 1 975 744 sowie EP 2 357 537. Noch haben die Beklagten die Chance, gegen diese Verfügungen Widerspruch einzulegen.

 

Samsung legte mit weiteren Klagen nach

Dass sich Samsung nunmehr dem harten Vorgehen der Konkurrenz gegen Patentrechtsverstöße anschließt, zeigt das Unternehmen dadurch, dass bereits am 25. und 26. November 2013 mit weiteren Klagen nachgelegt wurde. Aktuell soll es sich laut unseren Informationen um 7 Händler handeln, dessen Namen uns auch bekannt sind. Dabei sind auch die aktuell größten Online Shops von kompatiblen Tonerkartuschen und ein ebay Händler. Natürlich sind wir davon nicht betroffen, da wir nur recycelte Rebuilt-Toner aus deutscher Herstellung verkaufen.

Von diesen Klagen betroffen sind die europäischen Patente

  • EP 2 256 559
  • EP 2 325 701
  • EP 1 975 744

 

Sie beziehen sich auf die verwendete Technik der Toner für die Reihen Samsung CLP-610 und CLP-620 sowie auf die Toner für die Modelle Samsung CLP-310, CLP-320 und Samsung CLP-360.

Samsung verbindet mit diesen Klagen das Ziel, das eigene geistige Eigentum zu schützen und den Verkauf von Originaltonern nicht zu gefährden. Die Klagen kommen nun auch den Händlern zugute, die rechtskonform hergestellte Recycling-Toner auf den Markt bringen. Auch die rechtsbewusst tätigen Wiederaufbereiter profitieren von der neuerdings strengen Linie bei Samsung. Die ganze Branche wartet schon seit Jahren auf eine solche Reaktion eines großen Druckerherstellers. Das nun endlich einmal reagiert wird, freut nicht nur uns besonders.

 

Neuen Kommentar schreiben

Plain text

  • Keine HTML-Tags erlaubt.
  • Internet- und E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.
  • Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt.

Weitere interessante Beiträge

Insider

  Zu Jahresbeginn 2013 bringt Hewlett Packard neue Tintenstrahldrucker auf den Markt, die Papierformate bin DIN A4 verarbeiten können und vor allem durch ihr enormes Drucktempo bei den Interessenten punkten, bei denen regelmäßig umfangreiche…
Brother HL-3140CW, HL-3150CDW, HL-3170CDW

Neue Drucker

  Die drei neuen LED-Farbdrucker aus dem Hause Brother tragen die Bezeichnungen Brother HL-3140CW, Brother HL-3150CDW und Brother HL-3170CDW. Ihre Gemeinsamkeiten bestehen darin, dass sie serienmäßig mit einem WLAN-Adapter ausgestattet und von…

Tintenalarm

Seit Mitte Februar 2016 läuft ein ganz anderer Drucker bei uns.               Thomas hat sich für den 3D Drucker Ultimaker 2+ entschieden. In der Zwischenzeit sind so einige Projekte entstanden: -…

Neue Drucker

Das Unternehmen Lexmark bringt mit dem Genesis S816 einen innovativen Multifunktionsdrucker auf den Markt. Die Neuheit befindet sich bei diesem Drucker unter der Haube: eine Digitalkamera! Um Dokumente zu digitalisieren, benutzt man normalerweise…

HP

  Erst kürzlich war bekannt geworden, dass bei netzwerkfähigen HP-Druckern ein erhebliches Problem bei der Sicherheit gefunden worden ist. Gelungen war der Fund Forschern von der Universität von Columbia. Betroffen davon ist die Remote-Prüfung…