Lexmark reicht Patentklage gegen 24 Alternativanbieter ein

Das Unternehmen Lexmark hat in den USA eine Klage gegen 24 Anbieter von kompatiblen Druckerpatronen eingereicht. Vor der International Trade Commission (ITC) und vor dem US-Bundesbezirksgericht wurde eine Klage wegen mindestens fünfzehnfacher Patentverletzung eingereicht. Genaueres kann man in einer Mitteilung von Lexmark nachlesen. Welche Patente konkret verletzt wurden, teilte Lexmark leider nicht mit. Mit dieser Klage will Lexmark erreichen, dass diese Alternativanbieter in den USA keine wiederbefüllten oder kompatiblen Toner und Tintenpatronen verkaufen dürfen.

Unter den Betroffenen Unternehmen sind große Hersteller wie Ink Technologies Printer Supplies, Ninestar Image, Seine Image International, Ziprint Image Corporation, Nano Pacific Corporation und Chung Pal. Die International Trade Commission (ITC) soll ein Import-, Herstellungs- und Verkaufsverbot der Druckerpatronen verhängen, die laut Lexmark Patente verletzen. Zusätzlich fordert Lexmark in einer Zivilklage vor dem Bundesbezirksgericht eine Schadenersatz in unbekannter Höhe.

Lexmark verklagt schon seit Jahren Alternativanbieter die nach seiner Ansicht verbotenerweise Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Lexmark Drucker anbieten. Erst im Jahr 2005 scheiterte Lexmark vor dem obersten US-Gericht mit dem Versuch, dafür das Copyright als einen juristischen Hebel anzuwenden.