HP zwingt Händler wegen Rechtsverletzungen in die Knie

Hewlett Packard reiht sich bei den Herstellern von originalem Druckerzubehör ein, die Rechtsverletzungen sehr hartnäckig verfolgen. Das zeigen zwei aktuelle Gerichtsverfahren gegen den deutschen Händler BestUse GmbH, die das Unternehmen erfolgreich zu Ende bringen konnte. Neuerdings geht HP nicht nur gegen Verletzungen des Patenrechts vor, sondern lässt auch falsche Deklarationen von den Gerichten bestrafen.

HP zwingt neuerdings auch Händler in die Knie

Oftmals ist es schwierig, die Hersteller von kompatiblen und falsch ausgezeichneten Tintenpatronen zu greifen. Mit den aktuellen Auseinandersetzungen zeigt HP, dass es auch Sinn macht, gegen die Händler von rechtsverletzenden Druckerpatronen zu klagen. Betroffen ist die in Frankfurt am Main ansässige BestUse GmbH. In die erste Klage einbezogen wurden Druckerpatronen, bei denen Patentrechte von HP verletzt worden sind. Die zweite Klage bezog sich auf Tintenpatronen, die als Refill-Patronen gekennzeichnet waren, obwohl es sich tatsächlich um Nachbauten von Drittherstellern handelte. HP hatte mit beiden Klagen Erfolg, da die Vertreter der BestUse GmbH es versäumten, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. In den Urteilen wurde dem Händler nicht nur auferlegt, die bei HP entstandenen Kosten der Verfahren zu erstatten, sondern er muss HP gegenüber auch angeben, woher er die beanstandeten Druckerpatronen bezogen hat. Betroffen von den beiden Urteilen sind die Patronenserien HP 344, HP 920 sowie HP 940.

Betroffene HP 940 Tintenpatronen

HP kämpft auch auf internationalem Parkett

Schon in der Vergangenheit bewies Hewlett Packard Konsequenz bei der Durchsetzung der eigenen Rechte. Das hatten beispielsweise die polnischen Händler Modecom S.A. und Komputronic schon zu spüren bekommen. Aktuell läuft eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen HP und Black Point S.A., bei der es um Patentrechtsverletzungen an den Druckköpfen geht. Mit Modecom und Komputronic hat sich HP bereits einigen können. Sie haben zugesagt, die betroffenen Druckerpatronen aus dem Handel zu nehmen und die vorhandenen Lagervorräte zu vernichten. Hier betreffen die Auflagen insgesamt zwanzig verschiedene Arten von Tintenpatronen, die in der Hauptsache zur HP 300-er Serie gehören.

Betroffene HP 300 Tintenpatronen

Samsung verfolgt ähnliche konsequente Strategie

Mit den aktuellen Verfahren ist Hewlett Packard offenbar dem Vorbild von Samsung gefolgt. Samsung hatte bereits im vergangenen Jahr damit begonnen, statt gegen Hersteller in Ländern mit erschwerter Möglichkeit der Rechtsverfolgung gegen die Händler der rechtsverletzenden Toner vorzugehen. Im Dezember 2013 wurden durch das Landgericht München insgesamt sieben einstweilige Verfügungen gegen Händler erlassen. Auch einige Patentrechtsklagen hat Samsung im Jahr 2013 eingereicht. Betroffen von den Patentrechtsklagen und den einstweiligen Verfügungen sind die Patronenserien für die Druckermodelle Samsung CLP-310, CLP-320 und CLP-360, die Farbdrucker Samsung CLP-610 und CLP-620 sowie die Toner für den s/w-Drucker Samsung ML-1660.