Jet Tec beendet den Verkauf kompatibler Epson-Patronen

Dass die originalen Hersteller von Druckerpatronen versuchen, die Alternativanbieter über den Vorwurf von Patentrechtsverletzungen vom Markt zu verdrängen, das zeigen die unzähligen in der Vergangenheit anhängigen Verfahren, die teilweise erst in den höchsten Instanzen entschieden werden konnten. Seriöse Hersteller von alternativem Druckerzubehör, wie zum Beispiel Jet Tec, haben diese Verfahren oftmals gewonnen. Doch diese Verfahren sind meist sehr langwierig und kosten die Alternativanbieter wie Jet Tec viel Zeit, Nerven und natürlich vor allem Geld. Das hat nun Jet Tec schmerzlich spüren müssen, als ein weiterer Vorwurf von Epson (Seiko Epson Corporation (SEC) im Raum stand.

 

Patronenchips sind oft Mittel zum Zweck

Für die originalen Hersteller sind die Patronenchips in mehrerlei Hinsicht nützlich. Der Nutzer kann die Patronen oft nicht mehr selbst nachfüllen, weil der Drucker sie nicht mehr als voll erkennt. Der Laie weiß nämlich oftmals nicht, wie er die Füllstandsanzeige deaktivieren kann. Den alternativen Herstellern wird damit das Leben schwer gemacht, weil sie einen Patronen Nachbau schaffen müssen, der in jeder Hinsicht vom Original und deren Patenten abweicht. Schon bei den geringsten Ähnlichkeiten brechen Originalhersteller Rechtsstreitigkeiten vom Zaun, in der Hoffnung, dass von Seiten der Gerichte den Alternativanbietern die weitere Herstellung untersagt wird. An anderer Stelle fordern sie erhebliche Strafgelder oder horrende Lizenzgebühren.

 

Der Vergleich zwischen Jet Tec und Epson

Im August 2013 teilte Jet Tec offiziell mit, dass die Herstellung von kompatiblen Druckerpatronen für die Modelle von Epson eingestellt wird. Ursache ist eine Klage von Epson. Dabei hätte Jet Tec eigentlich gute Chancen, auch diesen im Jahr 2011 gestarteten Rechtsstreit erfolgreich beenden zu können. Schon zuvor gab es mehrere Klagen von Epson, die von Jet Tec abgewehrt werden konnten. Auch heute sind die Verantwortlichen von Jet Tec noch der felsenfesten Überzeugung, dass Sie keine Patente von Epson verletzen.

Ein solcher Patentstreit mit Epson, die die besten Anwälte Englands damit beauftragt haben, kostet beide Parteien eine Menge Geld. Für Epson ist das nicht sonderlich erwähnenswert. Ein Milliardenkonzern kann es sich leisten, für diesen Patentsreit mehr als 100.000 Pfund pro Monat an Anwaltskosten zu investieren. Bei einer Firma wie Jet Tec mit ca. 320 Angestellten, sieht das schon anders aus. Auch wenn dieser Patentstreit letztendlich nicht vor Gericht verhandelt wurde, er kostete Jettec enorme Ressourcen. Die Geschäftsleitung war seit vielen Monaten nur noch mit dem Rechtsstreit beschäftigt und konnte sich nicht mehr um das Tagesgeschäft kümmern.

Deshalb hat es in dem beim High Court in London aktuell geführten Verfahren einen Vergleich gegeben. Jet Tec hat diesem Vergleich vor allem deshalb zugestimmt, weil die Kosten dieses Verfahrens explodiert sind. Offizielle Stellungnahmen zu den weiteren Hintergründen und Inhalten lehnen sowohl Jet Tec als auch Epson ab.

 

Die Folgen dieses Vergleichs

Jet Tec gehörte zu den größten Europäischen Herstellern von kompatiblen Epson-Patronen. Bis zu 120.000 kompatible Druckerpatronen verlassen pro Woche die Produktionshallen in England. Noch sind einige der kompatiblen Tintenpatronen von Jet Tec im Handel, obwohl sie nach dem Vergleich seit Mitte August 2013 nicht mehr verkauft werden dürfen. Jet Tec bleibt jetzt nichts Anderes übrig, als sich künftig auf die Wiederaufbereitung entleerter und in Sammelsysteme gegebener Original-Druckerpatronen von Epson umzustellen. Und genau diese Strategieänderung ist bei Jet Tec beschlossene Sache. Am Ende einigte man sich zusammen mit Epson auf einen Verkaufsstop am 12. August 2013. Ab diesem Zeitpunkt, werden von Jettec keine kompatiblen Tintenpatronen für Epson Drucker hergestellt und verkauft.

Nun verkauft Jet Tec nur noch wiederbefüllte Epson Tintenpatronen. Diese werden mit Jettec Tinte befüllt und der Patronenchip wird mit einem Chip-Resetter wieder auf voll gestellt. Somit funktioniert auch wie bei den Originalpatronen die Tintenfüllstandsanzeige des Druckers. Die Umstellung zu wiederbefüllten Tintenpatronen bedeutet für Jet Tec eine große Umstellung. Jet Tec ist nun immer auf genügend Leergut (leergedruckte Originalpatronen) angewiesen und hat in der Anfangszeit eventuell eine etwas höhere Ausfallquote. Diese ist mit der Verwendung von gebrauchten Patronen und Chips eigentlich unumgänglich. Natürlich muss auch die ganze Produktion umgestellt werden. Die Spritzgußmaschinen zum herstellen kompatibler Patronengehäuse werden verkauft und in den Hallen werden nun andere Befüllungsmaschinen stehen. Es muss das Sammelsystem für leere Druckerpatronen optimiert werden, um immer genügend Leergut zu bekommen. Da die neuen Refill-Patronen für Wiederverkäufer das gleiche wie die kompatiblen Patronen kosten werden, wird auch Jet Tec´s Gewinn pro verkaufter Patrone sinken. Schließlich muss man für das Leergut Geld bezahlen und das Befüllen einer Original Epson Patrone ist wesentlich aufwendiger, als das einer neu hergestellten Patrone.

 

Meine Meinung

Ich finde den Ausgang dieser Geschichte extrem schade. Gerade Jet Tec war in der Branche dafür bekannt, dass sie die Patente der Druckerhersteller immer respektiert haben. Das nun ein Patentstreit, der nicht mal vor Gericht verhandelt wurde dafür sorgt, dass Jet Tec keine kompatiblen Patronen mehr verkaufen darf, halte ich persönlich für sehr bedenklich. Es sollte nicht die Partei mit dem größten Budget dafür sorgen können, dass die kleinere Partei klein bei geben muss. Ich persönlich halte die Entscheidung eines Richters nach Fakten wesentlich fairer.
 

Jet Tec´s offizielle Stellungnahme

Von Jet Tec erhielten wir nur folgende Stellungnahme:

Dynamic Cassette International ( DCI = Jet Tec) war vor kurzem in einen Rechtsstreit mit der Seiko Epson Corporation involviert. Die Auseinandersetzung wurde mittlerweile beigelegt und die beiden Parteien haben folgende Erklärung gemeinsam abgegeben:

"In einem Konflikt zwischen der Seiko Epson Corporation (SEC) und Dynamic Cassette International (DCI), wurde DCI von SEC unterstellt, gewisse Patente von SEC verletzt zu haben. Kurz vor einem für zwei Wochen angesetzten Gerichtsverfahren wurde der Disput durch eine einvernehmliche, für beide Seiten akzeptable Einigung beigelegt.

Bestandteil der Einigung ist, dass DCI aufhört, selbstgebaute Tintenpatronen, die mit Epson-Druckern kompatibel sind, herzustellen. Alle weiteren Konditionen dieser Vereinbarung werden zwischen den Parteien vertraulich behandelt. Keiner der beiden Parteien wird eine weitere Stellungnahme dazu abgeben.

Der Verkauf kompatibler Tintenpatronen für Epson-Drucker endet bei DCI am 12. August 2013. Ihr Verständnis dafür, dass die Parteien alle weiteren Bestimmungen des Beschlusses vertraulich behandeln, setzen wir voraus.

Wir versichern Ihnen, dass Ihnen durch den Verkauf kompatibler Epson-Tintenpatronen, die Sie vor dem 12. August gekauft haben, keinerlei Nachteile entstehen. Dies gilt ohne zeitliche Einschränkung.

Wir hoffen, Ihnen die Situation durch diese Stellungnahme verdeutlicht zu haben.